Nr. 2Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 2Ministerrat, Wien, 7. Jänner 1868

P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Hasner.

  • I. Au. Vortrag, womit die Grundzüge der vorläufigen Neugestaltung des Ministeriums für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit zur Ah. Genehmigung unterbreitet werden.
  • II. Au. Vortrag in Betreff der Abgrenzung der Geschäftsbereiche des Handels- und des Ackerbauministeriums.
  • III. Anstände in Betreff einiger Bestimmungen der Punktationen zum organischen Statute der Reichskanzlei.
  • IV. Wegen Beseitigung der „Auf Ah. Anordnung“ bei Publikation von Gesetzen.
  • V. Gegenzeichnung der Regierungsakte Sr. Majestät von Seite des betreffenden Ressortministers.
  • VI. Änderung der Eingangsformel auf den Urteilen und Erkenntnissen der Gerichte.
  • VII. Änderungen im Diensteide der Organe der Staatsverwaltung.
  • VIII. Publizierung der drei finanziellen Ausgleichsgesetze für die im Reichsrate vertretenen Königreiche und Länder.
  • IX. Antrag auf Zulassung der Deputation des Prager Stadtverordnetenkollegiums an das kaiserliche Hoflager.
  • X. Beratung der Instruktion für das Gesamtministerium.
    • 502
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 27. Jänner 1868. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680107-P-0002.html)