Nr. 33Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 33Ministerrat, Wien, 28. März 1868 – Protokoll II
I. Das Ehe- und das Schulgesetz betreffend (erscheint im Protokolle I).
II. Zustimmungsadressen an das Ministerium.
III. Gesuch des Ritters v. Hye um Erwirkung der Funktionszulage für die von ihm versehene
Leitung des Ministeriums für Kultus und Unterricht.
IV. Gesetzvorlage wegen Abänderung des Gebührengesetzes aus Anlass der Einführung der
neuen Konkursordnung.
V. Gesetzvorlage wegen Aufhebung des Privilegiums der Korallenfischerei in Dalmatien.
VI. Befreiung der vom Auslande für das deutsche Bundesschießen in Wien einlangenden Ehren-
und Festgaben vom Zolle.
VII. Auflassung der Dienergehilfenstellen bei den Ministerien.
VIII. Zusammenstellung des Staatsvoranschlages pro 1868.
IX. Vereinbarung der mit Ungarn gemeinsamen Flagge.
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 28. April 1868.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680328-P-0033.html)