Nr. 46Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 46Ministerrat, Wien, 3. Mai 1868
I. Wegen Übergabe der Dr. Vaiszschen Stiftung in die Verwaltung des ungarischen Ministeriums.
II. Herausgabe der Verfallsherrschaft Burgau.
III. Vorlage wegen Änderung des § 13 des Börsengesetzes beim Reichsrate.
IV. Wegen Ratifikation der Präliminarmünzkonvention mit Frankreich.
V. Übereinkommen mit dem ungarischen Ministerium wegen der Gebühren.
VI. Behandlung des Exposés des Finanzministers Freiherrn v. Becke vom 13. Juli 1867,
insbesondere in Betreff der Eisenbahnangelegenheiten.
VII. Vertragswidriger Vorgang der Südbahngesellschaft wegen Abhaltung der Generalversammlung
in Paris.
VIII. Gesetzentwurf betreffend die Hintanhaltung und Unterdrückung der Rinderpest.
IX. Künftige Verwaltung des mährischen Juden-Massafonds.
X. Regelung des Gestütswesens und der Hengstendepots.
XI. Gesetzentwurf über die Erfordernisse der Exekutionsfähigkeit der vor Vertrauensmännern
aus der Gemeinde abgeschlossenen Vergleiche.
XII. Erlass an die Statthalter in Böhmen und Mähren in Bezug auf die Proteste der Bezirksvertretungen
gegen die Steuern.
XIII. Bezeichnung der vor Schluss der Reichsratssession noch einzubringenden Vorlagen.
P. Artus; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 1. Juli 1868.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680503-P-0046.html)