Nr. 52Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 52Ministerrat, Wien, 12. Mai 1868
I. Frage wegen Besteuerung des 1865er Anlehens.
II. Betreff der Verhandlungen wegen Übernahme der Hengstendepots.
III. Wegen der Vorgänge bei der Volksversammlung in Raudnitz.
IV. Einbringung des Gesetzentwurfes über das Rekrutenkontingent für die diesseitige Reichshälfte
pro 1868.
V. Antrag wegen Ah. Auszeichnung des Landeshauptmannes in Oberösterreich Abt Lebschy.
VI. Die Petition des Prager Stadtverordnetenkollegiums.
VII. Resolution der Arbeiterversammlung bezüglich des Wahlrechtes.
VIII. Verhandlungen bezüglich der Unterbringung der Bukowinaer Landesbehörde in einem eigenen
Staatsgebäude.
IX. Auslegung des § 14 des Vereinsgesetzes vom 15. November 1867.
X. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz wegen Abänderung mehrerer Paragraphen der
Geschäftsordnung des Reichsrates.
XI. Antrag des Ministers des Innern, das Staatsbürgerrechtsgesetz im Reichsrate für dermalen
nicht einzubringen.
XII. Justizministerialerlass wegen Außerkraftsetzung der Anordnung der Einholung von Polizeinotizen
über Advokaturs- und Notariatskandidaten vor ihrer Zulassung zur Prüfung.
XIII. Besetzung der Finanzlandesdirektorsstelle in Graz.
XIV. Übereinkommen mit Ungarn in Betreff der Gebühren von Rechtsgeschäften.
XV. Wegen Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate bezüglich der Erweiterung der
Befugnisse der Nationalbank.
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 27. Mai 1868.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680512-P-0052.html)