Nr. 57Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 57Ministerrat, Wien, 18. Mai 1868
I. Verfassungsmäßige Behandlung des österreichisch-englischen Schifffahrtsvertrages.
II. Detto des Vertrages mit Bayern wegen Einbeziehung der Tiroler Gemeinde Jungholz in
das bayrische Zoll- und indirekte Besteuerungssystem.
III. Vorlage des interkonfessionellen Gesetzes zur Ah. Sanktion.
IV. Ah. Auszeichnungen für den Sektionsrat Ritter v. Braulik und die Ministerialsekretäre
Leander Rigel und Rudolf Hirsch.
V. Gesetzentwurf betreffend die Rechte und das Verfahren der grundbücherlichen Zerteilung
einer Liegenschaft.
VI. Gesetzentwurf über die Ermächtigung des Ministeriums zur provisorischen Abänderung
der Statuten und Reglements der Nationalbank.
VII. Betreffend die Erledigung der Majestätseingabe des Prager Stadtverordnetenkollegiums
bezüglich der Finanzmaßregeln.
VIII. Petition des Prager Stadtrates in Betreff der Konzessionierung von Eisenbahnen.
IX. Eingabe des Wiener Arbeiterbildungsvereines wegen Errichtung eines Lesezimmers in
Penzing.
X. Industrieausstellung des Wiener Arbeiterbildungsvereines.
XI. Projekt zur Kontrolle unrekommandierter Briefe.
P. Artus; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 11. Juni 1868.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680518-P-0057.html)