Nr. 71Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 71Ministerrat, Wien, 15. Juni 1868 – Protokoll II
I. Neuerliche Abänderung des Wehrgesetzentwurfes (Protokoll I).
II. Mitteilung von der Ah. Sanktionierung des Gesetzes wegen Auflösung des Staatsrates
und der Genehmigung der Anträge bezüglich der Behandlung des staatsrätlichen Personales.
III. Wegen Überlassung der Bibliothek des Staatsrates an den Reichsrat.
IV. Ernennung des Dr. Eigner in Linz zum Landeshauptmann in Oberösterreich.
V. Wegen Errichtung einer eigenen ungarischen geologischen Anstalt.
VI. Einbringung des Gesetzentwurfes über das Staatsbürgerrecht im Reichsrat.
VII. Zulassung einer Deputation des Prager Stadtverordnetenkollegiums am Ah. Hoflager
wegen Einladung Sr. Majestät zur Feier der Brückeneröffnung.
VIII. Verwendung der Überschüsse der Dotation der politischen Verwaltung zur Bestreitung
der Kosten für die neu zu organisierenden Bezirksgerichte.
IX. Verleihung des Titels und Charakters eines Sektionschefs an den Ministerialrat Distler im Finanzministerium.
X. Vorberatung über den Entwurf einer Vollzugsverordnung zum Ehegesetze.
XI. Petition des Abgeordneten Hormuzaki wegen Einberufung der griechisch-orientalischen
Synode.
XII. Abänderung des Instanzenzuges bezüglich der von k. k. Konsularämtern in der Levante
geschöpften Erkenntnisse in Übertretungsfällen.
P. Hueber; VS.Vorsitz Auersperg; anw.anwesend Taaffe, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Plener.
204971
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Juli 1868.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680615-P-0071.html)