Nr. 92Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 92Ministerrat, Wien, 31. Juli 1868
I. Mitteilung von dem Einlangen mehrerer Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution.
II. Betreffend das Majestätsgesuch des pensionierten Staatsrates Freiherrn v. Quesar
um Erhöhung seines Ruhegenusses.
III. Übereinkommen mit der Nationalbank wegen ihres Verhältnisses zur Staatsverwaltung.
IV. Form der neu hinauszugebenden Staatsschuldenverschreibungen.
V. Art der Verrechnung der Einkommensteuer und der Taxbeträge von den Aktivitätsbezügen
der Angestellten bei den gemeinsamen Ministerien.
VI. Wegen Regelung des Verhältnisses des Staatsschatzes zu den galizischen Grundentlastungsfonds.
VII. Reklamation des Statthalters in Böhmen wegen der im Zuge befindlichen Organisierung
der Finanzlandesdirektion.
VIII. Über die Abhaltung einer Volksversammlung in Lemberg wegen Beteiligung an der Weihe
des Zürcher Monumentes.
IX. Wegen Abhaltung einer Volksversammlung in den Sperlsälen (hier) zu Ehren der Anwesenheit
der Mitglieder der Deutschen Volkspartei.
X. Frage wegen Mitfertigung der Eisenbahnkonzessionsurkunden von dem betreffenden Fachreferenten
des Handelsministeriums ad mandatum.
XI. Wegen Ah. Verleihung des Eisernen-Krone-Ordens an den Eisenwerksbesitzer Anton Fischer.
XII. Betreffend die für die zweite Hälfte des August beabsichtigte Arbeiterversammlung
in Wien.
XIII. Wegen Mitteilung der eingetretenen Verfassungsänderungen an die Landtage durch die
betreffenden Länderchefs.
XIV. Pensionsgesuch des Statthalters in Tirol Ritter v. Toggenburg.
XV. Anweisung des Disponibilitätsbezuges für den früheren Justizminister Ritter v. Hye.
P. Artus; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Potocki, Giskra, Brestel; abw.abwesend Auersperg, Hasner, Herbst, Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Salzburg, 21. August
1868. [Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680731-P-0092.html)