Nr. 95Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 95Ministerrat, Wien, 7. August 1868
I. Mitteilung weiterer Kundgebungen anlässlich der päpstlichen Allokution.
II. Reorganisierung der lf. Polizeibehörden in Tirol und Vorarlberg, speziell in Welschtirol.
III. Weisung an den Statthalter in Galizien, in der bei Eröffnung des Landtages zu haltenden
Ansprache einen Passus zur Kalmierung der dort herrschenden Missstimmung gegenüber
der Beteiligung der Abgeordneten aus Galizien an den Reichsratsverhandlungen einfließen
zu lassen.
IV. Bezüglich der Aufhebung der gemischten Landes- und der Ministerialkommission für
die Personal- und Disziplinarangelegenheiten der gemischten Bezirksämter.
V. Wegen Besetzung der Stelle eines Oberstlandmarschallstellvertreters in Böhmen.
VI. Auslegung des Art. XIII des interkonfessionellen Gesetzes anlässlich der Entscheidung
über einen Rekurs gegen ein Straferkenntnis über einen christlichen Schankinhaber
in Lemberg wegen Offenhaltens seines Schanklokales an Sonntagen.
VII. Meinungsdifferenz zwischen den betreffenden Ministerien über einen Punkt der Durchführungsverordnung
zum Gesetze über die Maßregeln zur Hintanhaltung der Rinderpest.
VIII. Auszeichnungsanträge anlässlich des Geburtsfestes Sr. Majestät.
IX. Gehaltserhöhung und Auszeichnung für den Professor Schulte in Prag.
P. Artus; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Potocki, Giskra, Herbst; abw.abwesend Auersperg, Hasner, Brestel, Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Salzburg, 21. August
1868. [Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680807-P-0095.html)