Nr. 112Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 112Ministerrat, Wien, 28. September 1868 – Protokoll II
I. Gang der Regierung gegenüber der dermaligen Situation in Galizien.
II. Zeitpunkt für die Erlassung der Verordnung hinsichtlich der Geschäftssprache in Galizien.
III. Aufsichberuhenlassen der Auszeichnungsanträge für Angehörige Galiziens.
IV. Bedenken gegen die Erlassung einer allgemeinen Verordnung nach § 14 über die zeitweilige
und örtliche Suspension der Grundrechte.
V. Gesuch des Veteranenvereins in Aussee, dass den ärarischen Salzarbeitern die Militärdienstjahre
bei der Provisionsbehandlung angerechnet werden.
VI. Notwendigkeit, dass den Meetings in Böhmen gegenüber mit größerer Entschiedenheit
vorgegangen werde.
VII. Ah. Befehl, dass das Wehr- und Landwehrgesetz spätestens bis 10. Oktober im Ministerrat
beraten werde.
VIII. Eröffnung Sr. Majestät an die Minister.
P. Hueber; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem anw.anwesend Beust.
3281112
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Oktober 1868.
[Franz Joseph].
1This TEI document has been used to generate a printed version of this edition
How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680928-P-0112.html)