Nr. 153Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 153Ministerrat, Wien, 10. Dezember 1868
I. Gesetzentwurf über die Volksschulaufsicht in Galizien.
II. Frage wegen Erlassung einer Ministerialverordnung bezüglich der Schulaufsicht in
jenen Ländern, rücksichtlich welcher die von den Landtagen beschlossenen Schulaufsichtsgesetze
der Ah. Sanktion nicht empfohlen werden können.
III. Erwiderung des Reichskanzlers auf das Beglückwünschungsschreiben des k. k. Ministerrates.
IV. Ah. Begnadigung des Smichover Bürgers Pick und Weisung an die Staatsanwaltschaft
in Prag wegen milderen Vorgehens in Presssachen.
V. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung des provisorischen Steuergesetzes
für die drei ersten Monate des Jahres 1869 im Reichsrate.
VI. Beantwortung der Interpellation aus Anlass des Hořowitzer Eisenbahnunglücksfalles.
VII. Deputation der Mennoniten aus Galizien wegen Befreiung von der Militärpflicht.
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 4. Jänner 1869.
[Franz Joseph]
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18681210-P-0153.html)