Nr. 167Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 167Ministerrat, Wien, 14. Jänner 1869 – Protokoll II
I. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Sturm wegen der staatsrechtlichen
Stellung Dalmatiens mit Rücksicht auf den ungarisch-kroatischen Ausgleich.
II. Anträge des Statthalters von Dalmatien in Absicht auf eine mehrere Wirksamkeit des
Statthalters in Bezug auf die Bevölkerung.
III. Frage wegen Aufhebung der Ritterlehen in den Ländern, wo sie noch bestehen.
IV. Nichtsanktionierung des galizischen Landtagsbeschlusses bezüglich der öffentlichen
Krankenanstalten.
V. Vorfrage wegen Regelung der gegenseitigen Kompetenz der diesseitigen und der ungarischen
Gerichte.
VI. Kompetenzkonflikt zwischen dem Landesverteidigungsministerium und dem Obersten Gerichtshof
anlässlich der Klage des Gastwirtes Neuhauser in Brünn gegen den dortigen Gemeinderat
wegen Ersatzleistung für Bequartierung preußischer Truppen.
P. Artus; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Hasner.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 26. Jänner 1869.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18690114-P-0167.html)