Nr. 177Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 177Ministerrat, Wien, 5. Februar 1869
I. Betreffend die Zugestehung des Gerichtsstandes des Obersthofmarschallamtes an den
GdK. Alexander Prinz Württemberg.
II. Beantwortung der Interpellation des Grafen Spiegel betreffend die Landwirtschaftliche
Lehranstalt in Ungarisch Altenburg.
III. Gesetzentwurf wegen Ausschreibung von Staatsprämien für Maulbeerbaumpflanzungen.
IV. Beschränktes Entscheidungsrecht der Landesstellen bei Ehebewilligungen für Militärpflichtige.
V. Konzessionserteilung für die Eisenbahnstrecke von Laibach nach Tarvis.
VI. Art der Beantwortung der Zuschrift des Ausschusses um Mitteilung der Resolution des
galizischen Landtages.
VII. Betreffend den Gesetzentwurf über die Militärgerichtsbarkeit.
VIII. Erhebung des Gutsbesitzers Viktor Ritter Sessler v. Herzinger in den Freiherrnstand.
IX. Entziehung des Postdebits für die in Genf erscheinende Zeitschrift „Felleisen“ in
Cisleithanien.
X. Wegen Deckung des für Wohltätigkeitszwecke in Dalmatien bestimmten Betrages von 3.000
fl.
XI. Gebührenänderungen anlässlich des neuen Gesetzes über Aktiengesellschaften.
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Hasner.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 23. Februar 1869.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18690205-P-0177.html)