Nr. 188Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 188Ministerrat, Wien, 22. Februar 1869
I. Stellung der Regierung gegenüber der galizischen Frage.
II. Beantwortung der Interpellation hinsichtlich der Gestüte und Hengstendepots.
III. Detto des Dr. Tomann wegen der provisorischen Verordnung bezüglich der Schulaufsicht.
IV. Programmfeststellung für die Ah. Anwesenheit Sr. Majestät in Triest durch den anlässlich
des Stapellaufes der „Lissa“ nach Triest gehenden Ministers des Innern.
V. Einholung der Ah. Sanktion für den Beschluss des niederösterreichischen Landtages
wegen Bewilligung von Steuerzuschlägen für die Gemeinden Unter-Olbendorf, Säusenstein
und St. Egyd.
VI. Vorgang gegenüber der Weigerung der Bischöfe von Linz und Seckau wegen Anerkennung
der staatlichen Gesetze über die Ehegerichtsbarkeit.
VII. Berichtigung der Druckfehler in dem vom Abgeordnetenhause ausgegebenen Gesetzentwurfe
über die Schwurgerichte in Presssachen.
VIII. Gesetzentwurf über die Gebarung und Kontrolle der konsolidierten Staatsschuld.
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Plener.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 5. März 1869.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18690222-P-0188.html)