Nr. 192Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 192Ministerrat, Wien, 4. März 1869

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Note des Kardinals Rauscher aus Anlass des Erlasses des Ministers des Innern gegen das Wirken der Ordinariate in Ehesachen.
  • II. Kundmachung der zu St. Petersburg unterzeichneten Deklaration über die Ausschließung gewisser Sprenggeschosse vom Kriegsgebrauche.
  • III. Beantwortung des Einschreitens des niederösterreichischen Landesausschusses bezüglich des einjährigen Freiwilligendienstes der Hörer des Praktikantenkurses an der Landesackerbauschule zu Grossau.
  • IV. Anfrage des Obersten Gerichtshofes hinsichtlich des Statthaltereierlasses an das bischöfliche Ordinariat zu Leitmeritz wegen Einschließung der Pfarrer Starrach und Albrecht.
  • V. Einholung der Ah. Sanktion für den niederösterreichischen Landtagsbeschluss wegen Gemeindeumlagen in Kirchschlag etc.
  • VI. Detto in Görz wegen Veräußerung von zwei dem Provinzialfonds gehörigen Grundstücken.
  • VII. Wegen Ah. Genehmigung der vom Tiroler Landesausschusse nachgesuchten Verpfändung von Nationalbankpfandbriefen aus dem Stammvermögen des Tiroler Approvisionierungsfonds.
  • VIII. Gesetzentwurf über die Vervollständigung des Eisenbahnnetzes.
    • 48231
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 22. März 1869. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18690304-P-0192.html)