Nr. 205Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 205Ministerrat, Wien, 5. April 1869

P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.

  • I. Stand der Verhandlung im Subkomitee des Verfassungsauschusses über die galizische Frage.
  • II. Einleitung zur Vornahme der Wahlen für die Delegation in den beiden Häusern des Reichsrates.
  • III. Wegen Ernennung des Präsidenten des Reichsgerichtes und dessen Stellvertreters, dann wegen der in den beiden Häusern vorzunehmenden Wahlen der Mitglieder und Ersatzmänner dieses Gerichtes.
  • IV. Gesuch des Expriesters Schnella wegen Abhaltung von Vorträgen über Religion gegen Eintrittsgeld in öffentlichen Lokalitäten.
  • V. Auszeichnungsantrag für Professor Dr. Oppolzer.
  • VI. Erwiderung der Zuschrift des Kardinals Rauscher in Betreff der Matrikenführung.
  • VII. Gesetzentwurf über die Notariatsordnung.
  • VIII. Detto wegen Regelung der Eheschließung von Akonfessionellen, dann der Führung der Geburts-, Ehe- und Sterberegister.
  • IX. Reichsfeindliche und national-separatistische Tendenz der polnischen und ruthenischen Tagespresse.
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    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 22. April 1869. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18690405-P-0205.html)