Nr. 212Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 212Ministerrat, Wien, 18. April 1869 – Protokoll I
I. Frage der Aufhebung des Ausnahmszustandes in Prag und Umgebung.
II. Nichtzulassung einer Deputation des Stadtrates in Prag in Sachen des Gaswerkes in
Prag und wegen Erlassung eines besonderen Gemeindeschulstatuts an das Ah. Hoflager.
III. Frage wegen Ah. Sanktion des Gesetzentwurfes über die Erfordernisse der Exekutionsfähigkeit
der vor Vertrauensmännern aus der Gemeinde abgeschlossenen Vergleiche.
IV. Betreffend das Gesetz über die Militärjurisdiktion, dann jenes über die Jurisdiktion
für die Landwehr.
V. Frage wegen Ah. Sanktion der Gesetzentwürfe über die künftige Einrichtung der Realschulen
in Tirol, Steiermark und Dalmatien etc.
VI. Regelung des direkten Steuerdienstes.
P. Hueber; VS.Vorsitz Kaiser; anw.anwesend Taaffe, Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
144551
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 26. Mai 1869.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18690418-P-0212.html)