Nr. 258Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 258Ministerrat, Wien, 13. September 1869

P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; außerdem anw.anwesend Cerrini, an der Lan; abw.abwesend Plener, Potocki.

  • I. Gesetzentwurf über das Institut der tirol-vorarlbergschen Landesverteidigung.
  • II. Beschränkung der Aufnahme in die Kadettenschulen auf jene Soldaten, die sich verpflichten, jedes in der Kadettenschule zugebrachte oder begonnene Jahr über die gesetzliche dreijährige Liniendienstzeit hinaus im Präsenzstande aktiv nachzudienen.
  • III. Aufnahme noch nicht assentierungsfähiger Jünglinge als Truppeneleven in die Truppenschulen sowie als Eleven für die Militärmusiken.
  • IV. Telegramm des galizischen Statthaltereileiters, die Beantwortung der galizischen Landtagsadresse betreffend.
  • V. Gesuch des Landespräsidenten Grafen Coronini um Versetzung in den zeitlichen Ruhestand.
  • VI. Auszeichnung für den Oberbaurat Kink.
  • VII. Bericht des niederösterreichischen Statthaltereileiters betreffend die sozialdemokratischen Arbeitervereine und den Arbeiterkongress.
  • VIII. Gesetz über die Benützung, Leitung und Abwehr der Gewässer.
  • IX. Übereinkommen mit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft wegen Auflösung des Garantieverhältnisses.
  • X. Mitteilung des Justizministers über den Stand der beim Krakauer Landesgericht aus Anlass der Gefangenhaltung der Barbara Ubryk anhängigen Untersuchung.
    • 330098
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 6. Oktober 1869. [Franz Joseph].

    1This TEI document has been used to generate a printed version of this edition

    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18690913-P-0258.html)