Nr. 274Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 274Ministerrat, Wien, 23. Oktober 1869
I. Nachrichten über den Aufstand in Cattaro.
II. Gleichstellung der Finanzbezirksdirektionen in Böhmen in Betreff der Beamtenbezüge
mit jenen der anderen Länder.
III. Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes
über die Abänderung des Realschulgesetzes.
IV. Stand der Verhandlungen über das Schulaufsichtsgesetz in Tirol.
V. Auflassung des Staatsgymnasiums in Sign.
VI. Nachrichten über den möglichen Eintritt des Fürsten Karl Schwarzenberg in den böhmischen
Landtag.
VII. Verhalten gegenüber dem im Tiroler Landtage v. Dietl und Konsorten eingebrachten
Antrag betreffs der Staatsgrundgesetze.
VIII. Interpellation wegen Unzureichenheit des Fahrwassers der Elbe.
IX. Vertagung des dalmatinischen Landtages.
X. Verlängerung der Session mehrerer Landtage.
XI. Antrag des Dr. Granitsch auf Herabsetzung des Wahlzensus.
XII. Anschluss des Salzburger Sängerbundes an den allgemeinen deutschen Sängerbund.
XIII. Koalitionsgesetz für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
XIV. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofrat Ebner.
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner (bei I–VII), Giskra, Herbst, Brestel, Berger (bei I–VII); abw.abwesend Potocki.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Athen, 4. November 1869.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18691023-P-0274.html)