Nr. 306Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 306Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1869
I. Auszeichnung für Ministerialrat Tandler.
II. Detto Sektionsrat Hermann.
III. Detto Landesgerichtspräsidenten Schenk.
IV. Anfrage des Ministerium des Äußern in Betreff der angeregten Auszeichnung für die
Brüder Ephrussi.
V. Auszeichnung für den kgl. sächsischen Oberbergrat Ihle.
VI. Sanktionierung der Gesetze a) über Forterhebung der Steuern; b) über Steuerfreijahre
für Bauten.
VII. Verhaftung der Unterzeichner der Arbeiterpetition.
VIII. Unterwerfungsbedingungen der Braičaner.
IX. Gesetz über die Haltung von Zuchtstieren in Vorarlberg.
X. Verkauf eines dem Salzburger Landesfonds gehörigen Hauses.
XI. Gesetze über einige Landesstraßen in Galizien.
XII. Gesetz über Kosten der Grundlastenablösung in Galizien.
XIII. Gesetz für Niederösterreich über Pfarrarmeninstitute.
XIV. Erhebung von Zinskreuzern in drei Gemeinden Niederösterreichs.
XV. Trennung einiger Gemeinden in Niederösterreich.
XVI. Steuerzuschlag in Görz.
XVII. Steuerbefreiung für Bauten in Salzburg.
XVIII. Nichtsanktionierung des Beschlusses wegen Fixierung der Landtagssession in Istrien.
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra (ab IV), Herbst, Brestel, Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Jänner 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18691221-P-0306.html)