Nr. 309Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 309Ministerrat, Wien, 4. Jänner 1870
I. Bericht des GM. Grafen Auersperg über die Unterwerfung der Župa, dann der Gemeinden
Brajići und Maini.
II. Unterwerfung der Krivoscie.
III. Unterwerfung des Stammes Pobori.
IV. Bericht über die Konzilsbeschlüsse.
V. Bestreitung der Fahrgelegenheiten der Bezirksschulinspektoren aus dem Staatsschatz.
VI. Gesetz über dreiklassige Bürgerschulen in Oberösterreich.
VII. Regelung der Rechtsverhältnisse der Lehrer in Salzburg.
VIII. Gesetze zur Ausführung des Volksschulgesetzes in Vorarlberg.
IX. Gesetze zur Ausführung des Volksschulgesetzes für Kärnten.
X. Dekoration des Freiherrn v. Rastawiecki.
XI. Beschlussfähigkeit der Bezirksschulräte in Böhmen.
XII. Beeidigung der Stiftsgymnasialprofessoren auf die Verfassung.
XIII. Gesetz über Einrichtung der Realschulen in Steiermark.
XIV. Gesetz über Vereinigung von Ortsgemeinden für Salzburg.
XV. Umlagenbefreiung für Bauten in Kärnten.
XVI. Verkauf von Realitäten des Lazarusspitals in Krakau.
XVII. Präklusivtermin zur Grundlastenanmeldung in Galizien.
XVIII. Änderung von Gemeindegrenzen in Niederösterreich.
XIX. Steuerumlagen in mehreren Gemeinden Niederösterreichs.
XX. Übergabe der Grazer Glacisgründe an die Stadt.
XXI. Änderung der Istrianer Gemeindewahlordnung.
XXII. Straßenkonkurrenz- und Straßenpolizeigesetz für Steiermark.
XXIII. Bukowinaer Straßenpolizeiordnung.
XXIV. Ablösung von Kirchen- und Schulgiebigkeiten in Galizien.
XXV. Gesetz über Eisenbahnzufahrten in Oberösterreich.
XXVI. Gesetz über die Vergleichsversuche für Vorarlberg.
XXVII. Veräußerung des Bürgerspitals in Wien.
XXVIII. Auflösung des Garantieverhältnisses der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.
XXIX. Übernahme der Verwaltung der Staatsschuld.
XXX. Verkauf des Schlosses Mirabell.
XXXI. Provisionierung der Münzarbeiter.
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel; abw.abwesend Potocki, Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 25. Jänner 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700104-P-0309.html)