Nr. 311Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 311Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1870
I. Anweisung der erhöhten Gagen für die im Ressort des Ackerbauministeriums angestellten
Militärpersonen.
II. Verhalten der Regierung in der Adressausschusssitzung.
III. Staatsvertrag über den Bahnanschluss bei Wołoczyska.
IV. Adressen wegen Aufrechthaltung der Verfassung.
V. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Optiker Uglievich.
VI. Gesetz über Zuerkennung des Charakters öffentlicher Organe an die autonomen Körperschaften
in Galizien und Exequierung ihrer Beschlüsse durch die landesfürstlichen Behörden.
VII. Abänderung der böhmischen Landtagswahlordnung.
VIII. Änderungen der Landesordnung und Einführung der geheimen Wahl in Salzburg.
IX. Unterstützung der Gemeinde bei Straßenbauten in Görz.
X. Verkauf der Pulverwerke in Altofen.
XI. Schneeausschauflung in der Bukowina.
XII. Abänderung des § 18 der Bukowinaer Landesordnung.
XIII. Einreihung einiger Straßen in der Bukowina unter die Konkurrenzstraßen, dann Bau
und Erhaltung einiger Straßen und Brücken daselbst.
XIV. Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksschulräte in Böhmen.
XV. Gesuch des Majewski um Dispens seines Sohnes von der Erlernung der ruthenischen Sprache.
XVI. Prüfungsdispensgesuch des Kanzellisten Tripalo.
XVII. Steuerteilung von in Österreich und in Ungarn in Betrieb stehenden Unternehmungen.
XVIII. Aufhebung des Brennholzzolles in Dalmatien.
XIX. Außerkurssetzung der Münzscheine und Silbersechser.
XX. Quotenausmittlung für die in die Zivilverwaltung übergehenden Teile der Militärgrenze.
XXI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Finanzlandesdirektions-Vizepräsidenten
in Böhmen, Ritter v. Schröckinger.
P. Weber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. Jänner 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700108-P-0311.html)