Nr. 314Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 314Ministerrat, Wien, 18. Jänner 1870 – Protokoll II
I. Übernahme der einstweiligen Leitung des Ackerbauministeriums durch den Finanzminister.
II. Aufhebung des Waffenausfuhrverbotes.
III. Adressen aus Mähren, Salzburg und Niederösterreich wegen Aufrechthaltung der Verfassung.
IV. Vertrauensadresse des VII. Bezirkes in Wien.
V. Kommissionbericht des Krainer Landtags über den Dr. Bleiweisschen Antrag auf Verfassungsrevision.
VI. Erhebung von Straßen in Görz zu Konkurrenzstraßen.
VII. Verkauf städtischer Grundstücke in Salzburg.
VIII. Umlage auf die direkten Steuern in Steiermark.
IX. Umlage auf die indirekten Steuern.
X. Gesetzentwurf des schlesischen Landtags über die Hegezeit des Wildes.
XI. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags wegen Aufhebung der Landesstraßenmauten.
XII. Schlesisches Volksschulgesetz.
XIII. Böhmisches Volksschulgesetz.
XIV. Auszeichnung für den Titularhofrat Wotawa.
XV. Gesetzentwurf des niederösterreichischen Landtags wegen Aufzahlung auf die Bequartierungsgebühren
aus dem Landesfonds.
XVI. Gleichstellung der landwirtschaftlichen Schule in Daubrawitz mit den Oberrealschulen
und Obergymnasien.
P. Weber; VS.Vorsitz Plener; anw.anwesend Hasner, Giskra, Herbst, Brestel; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei XV und XVI).
1388
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. Jänner 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700118-P-0314.html)