Nr. 316Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 316Ministerrat, Wien, 30. Jänner 1870
I. Auszeichnung für den Sektionschef Dr. Glaser mit dem Komturkreuze des Franz-Joseph-Ordens
mit dem Sterne.
II. detto für den Sektionschef Dr. Ritter v. Waser.
III. detto detto Ritter v. Wehli mit dem Orden der Eisernen Krone II. Klasse.
IV. Auszeichnung für den Ministerialsekretär Ambrož mit dem Ritterkreuz des Franz-Joseph-Ordens.
V. Entschuldigende Erklärung an die kgl. italienische Regierung aus Anlass der Vorfälle
in Sebenico im Juli 1869.
VI. Ergebnisse der Erhebungen aus Anlass der Petardenexplosion in Prag. Panslavistische
Konföderation.
VII. Schreiben des Bischofes Kuziemski in Chelm.
VIII. Aufhebung der Beschränkungen bei Erfolgung von Geleitscheinen für die Durchfuhr von
Waffen und Munition in die Donaufürstentümer.
IX. Vertretung des Budgets des Reichgerichtes im Abgeordnetenhause.
X. Adressen wegen Aufrechthaltung der Verfassung.
XI. Adelsstandserhebung des Ministerialsekretärs Baldass des Obersten Rechnungshofes.
XII. Freiherrenstandserhebung des Dolmetschsekretärs der englischen Gesandtschaft in Japan
v. Sibold.
XIII. Erwirkung der Ah. Sanktion für den Beschluss des steirischen Landtages wegen Verkauf
des Versuchshofes.
XIV. detto des Tiroler Landtages wegen Änderung der Gemeindewahlordnung.
XV. Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofrat des Obersten Gerichtshofes
v. Jenny.
P. Artus; VS.Vorsitz Plener; anw.anwesend Hasner, Giskra, Herbst, Brestel.
14010
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 25. Februar 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700130-P-0316.html)