Nr. 322Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 322Ministerrat, Wien, 9. Februar 1870
I. Ah. Handschreiben über die Bezüge des abgetretenen Ministerpräsidenten Grafen Taaffe und des Ministers Dr. Berger.
II. Einleitung einer Besprechung mit Reichsratsabgeordneten über die Wahlreformfrage.
III. Abschluss mit dem Reichskanzler über den Dispositionsfondsanteil.
IV. Vertrauensadresse der Stadt Zlabings.
V. Nichtsanktionierung des mährischen Landtagsbeschlusses über Auflassung der Zwangsarbeitsanstalt.
VI. Steuerumlage für den Bezirksstraßenausschuss zu Spitz.
VII. Nichtbestätigung der Wahl des Dr. Brauner zum Bürgermeister von Prag.
VIII. Steuerbefreiungsgesetz für eine Bahnverbindung von Dux nach Prag.
IX. Beantwortung der Interpellation über den Beschluss des medizinischen Professorenkollegiums
wegen Erhöhung der Kollegiengelder.
P. Weber; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. März 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700209-P-0322.html)