Nr. 326Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 326Ministerrat, Wien, 17. Februar 1870
I. Bitte der Konzessionäre für die Olmütz–Jägerndorfer Bahn um Baufristerweiterung.
II. Nachrichten in Betreff der an Dr. Rieger und Dr. Sladkovský ergangenen Einladung.
III. Nachtragserfordernis beim Straßen- und Wasserbaufond.
IV. Änderung von Gemeindegrenzen in Niederösterreich.
V. Gemeindeaufnahmstaxe in Niederösterreich.
VI. Regulierung des Zayabaches.
VII. Unterstützungsverein für ehemalige polnische Krieger.
VIII. Mitteilung der Landtagsvoten über die direkten Wahlen an den Reichsrat.
IX. Nichtzulassung ungarischer Landesangehöriger zur verantwortlichen Redaktion von Zeitschriften.
X. Straßengesetz für Tirol.
XI. Pauschalersparnisse im Ministerium für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit.
XII. Ritterstandsverleihung an Heinrich Drasche.
XIII. Interpellation wegen Unsicherheit am Lande und Vermehrung der Gendarmerie.
XIV. Mitteilung der Instruktionen des FML. v. Rodich an den Reichsratsausschuss.
XV. Erhöhung der ungarischen Quote und des Staatsschuldbeitrages aus Anlass der Provinzialisierung
der Militärgrenze.
P. Weber; VS.Vorsitz Plener; anw.anwesend Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; abw.abwesend Hasner.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 16. März 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700217-P-0326.html)