Nr. 337Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 337Ministerrat, Wien, 7. März 1870

P. Artus; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; außerdem anw.anwesend Glaser (bei IV).

  • I. Frage der Begünstigungen für die türkischen Bahnen.
  • II. Anfall auf einen türkischen Militärarzt des Korps in der Herzegowina.
  • III. Engagement des Direktors der französischen Ostbahn Nördling als Konsulent für den Eisenbahnbau.
  • IV. Gesetzentwurf wegen Erwerbung des Doktorgrades beziehungsweise über die Organisation der akademischen Behörden.
  • V. Frage, ob Ungarn als verantwortliche Redakteure diesseitiger Blätter bestellt werden können.
  • VI. Organisation der k. k. Feldgendarmerie.
  • VII. Vorführung des Einspännerkutschers Derbin in Triest als Zeuge vor das Strafgericht.
  • VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den hiesigen Hof- und bürgerlichen Zimmermeister Wasserburger.
  • IX. Frage der Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den spanischen Konsul und Direktors der niederösterreichischen Escompte-Bank Bauer.
  • X. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz in Betreff der Hofstaatsdotation; für das Gesetz wegen Einführung neuer Goldmünzen; für das Gesetz wegen Einhebung von Verzugszinsen von den nicht eingezahlten direkten Steuern; für das Gesetz wegen Aufhebung des Eingangszolles für in Dalmatien eingeführtes Brennholz; für das Gesetz wegen Anlegung von Kapitalien in Eisenbahn-Prioritäten; für das Gesetz wegen Aufhebung des Diritto d’alboraggio.
    • 80831
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. April 1870. [Franz Joseph].

    1This TEI document has been used to generate a printed version of this edition

    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700307-P-0337.html)