Nr. 346Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 346Ministerrat, Wien, 20. März 1870 − Protokoll II
I. Personalzulage für Hofrat Baron Strobach.
II. Ernennung des Ministerialrates Ritter v. Stählin zum Sektionschef im Ministerium
des Innern.
III. Beantwortung einer Interpellation wegen syphilitischer Erkrankungen mehrerer Kinder
in Marein in Folge der Impfung.
IV. Antrag wegen Ah. Genehmigung des Beschlusses des steiermärkischen Landtages wegen
Verkauf des Lazaretthofes in Graz.
V. Einholung der Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf wegen Abänderung der Schuldtitel.
VI. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Forterhebung der
Steuern.
VII. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen Einführung des
metrisches Maßes und Gewichtes.
VIII. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung einer Vorlage wegen einiger neuer
Bestimmungen bezüglich der Dampfkesselprüfungen.
IX. Einholung der Ah. Ermächtigung zur Einbringung von Vorlagen wegen Erlangung der Doktorwürde
und wegen Organisierung der Universitätsbehörden.
X. Einbringung eines Zusatzantrages im Herrenhause zum Schubgesetz wegen Abschaffung
von Fremden.
P. Artus; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Stremayr; abw.abwesend Banhans.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. April 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700320-P-0346.html)