Nr. 371Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 371Ministerrat, Wien, 23. Mai 1870
I. Quotenfrage aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze.
II. Rückgängigmachung der vom Finanzministerium verfügten Auflassung der Ärarialsaline
Ragusa.
III. Auflösung des Triester Stadtrates auch als Kommunalvertretung.
IV. Feuerpolizeiordnung für Niederösterreich.
V. Schubgesetz.
VI. Drei Gesetzesentwürfe des Krainer Landtages wegen Abänderung der Landtagswahlordnung.
VII. Dekorierung des Maire v. Marseille, Théodore Bernex.
VIII. Nobilitierung des Ignaz Franz Rozet in Wien.
IX. Arbeitertag in Mürzzuschlag.
X. Besetzung des Statthalterpostens in Graz und Auszeichnung für den ersten Statthaltereirat
v. Neupauer.
XI. Ernennung des Ministerialrates Benoni zum Sektionschef im Justizministerium, und
Erhebung des Ministerialrates Ritter v. Reinlein in den Freiherrnstand.
XII. Durchführung der Neuwahlen für die Landtage.
XIII. Besetzung des Statthalterpostens in Zara.
XIV. Einschreiten gegen den k. k. Professor Scherer wegen eines demonstrativen Toasts
beim dem Stifungsfest der Studentenverbindung „Silesia“.
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw.anwesend Stählin (bei III−VI), Czedik (bei XIV).
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 14. Juni 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700523-P-0371.html)