Nr. 379Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 379Ministerrat, Wien, 3. Juni 1870 – Protokoll I
I. Sozialdemokratisches Wahlprogramm des Vereines zur Wahrung der Volksrechte. Frage
der Auflösung dieses Vereines.
II. Prinzipielle Frage über die Opportunität von Abänderungen am Wehrgesetze.
III. Petition des Istrianer Landtages wegen Änderungen des Wehrgesetzes.
IV. Majestätsgesuch des Fürsten Joseph Lobkowitz wegen einstweiliger Militärbefreiung
seines Sohnes mit Rücksicht auf Art. XIV der deutschen Bundesakte.
V. Bewilligung des einjährigen freiwilligen Dienstes für die absolvierten Zöglinge der
Handelslehranstalt des Patzelt in Wien.
VI. Frage wegen der Normierung der längeren Präsenzdienstzeit der Zöglinge der Militärbildungsanstalten
mit Rücksicht auf § 19 Wehrgesetz.
P. Artus; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei II−V).
210373
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 21. Juni 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700603-P-0379.html)