Nr. 409Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 409Ministerrat, Wien, 1. August 1870
I. Durchfuhr von Pferden durch das Gebiet der österreichischen Monarchie für die schweizerische
Eidgenossenschaft.
II. Nichterstreckung des Waffendurch- und -ausfuhrverbotes auf Dalmatiens Zollgrenze.
III. Ansuchen des Reichskriegsministers um Erwirkung der Ermächtigung zur Einberufung
der im Jahre 1870 Assentierten vor dem 1. Oktober 1870.
IV. Bericht des Statthalters von Böhmen bezüglich des Vieheinkaufs seitens der Ausländer.
V. Mitteilung des Ministers für Kultus und Unterricht bezüglich der Konkordatsaufhebung.
VI. Auszeichnungsantrag für den galizischen Landesschulinspektor Andreas Oscard.
VII. Auszeichnungsantrag für den Merkantilkapitän in Zara Richard Ivanics.
VIII. Mitteilung bezüglich der vom galizischen Statthaltereileiter an die Unterbehörden
erlassenen Weisung.
IX. Form der Einbringung der auf Grund des § 14 der Staatsgrundgesetze erlassenen kaiserlichen
Verordnung im Reichsrate.
P. Stransky; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei III).
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 20. August 1870.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700801-P-0409.html)