Nr. 419Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 419Ministerrat, Wien, 17. August 1870 – Protokoll II
I. Regierungsvorlage an den Reichsrat betreffend die Verordnung wegen der Jurisdiktion
über die Landwehr.
II. detto betreffend das Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung.
III. detto wegen der Zivilprozessordnung.
IV. Personalvermehrung bei dem Obersten Gerichtshofe.
V. Einstellung von 200.000 fr. in das Budget pro 1871 für den Justizpalast.
VI. Regierungsvorlage an den Reichsrat wegen Indemnität für die Verordnung wegen der
Einrechnung der Devisen in die Barbedeckung der Nationalbank.
VII. Reorganisierung des Finanzministeriums.
VIII. Mitteilung über die Ah. Ernennung des Domkapitular Nötich zum Bischofe von Brünn.
IX. detto über die Ah. Verleihung des Großkreuzes des Leopoldordens an Erzbischof Ritter
v. Wierzchleyski.
X. Nichteinbringung in dieser Landtagssession des niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetzes.
XI. detto der Vorlage wegen der technischen Hochschule in Brünn.
XII. Übergang der Agenden der Akademie der Wissenschaften und der Geologischen Reichsanstalt
in das Ressort des Unterrichtsministeriums.
P. Artus; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Six (bei I).
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 17. September
1870. [Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700817-P-0419.html)