Nr. 421Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 421Ministerrat, Wien, 24. August 1870
I. Weiterer Vorgang in Bezug auf die Verweigerung der unbedingten Angelobung im Tiroler
Landtage.
II. Frage der Ernennung des Präsidenten des Herrenhauses.
III. Vorbereitung des Entwurfes der Ah. Thronrede.
IV. Entwurf der kaiserlichen Botschaft wegen der Reichsratswahlen an den böhmischen Landtag.
V. Verhalten des Regierungsvertreters bei der Diskussion im niederösterreichischen Landtage
über den Ausschussantrag, die kaiserliche Botschaft betreffend.
VI. Schließung des Salzburger Landtages.
VII. Beantwortung der im niederösterreichischen Landtage gestellten Interpellation wegen
Reorganisation des Wiener polytechnischen Institutes. Grundzüge hiefür.
VIII. Wiedereinführung der italienischen Sprache am Realgymnasium in Sebenico.
IX. Säkularisierung des Gymnasiums in Sign. Vorläufiges Einvernehmen mit Statthalter
FML Baron Rodich.
X. Kaiserliche Verordnung nach § 14 wegen Durchführung des Gesetzes vom 1. Juli 1868
in Beziehung auf die Einziehung der Münzscheine und der Sechskreuzerstücke vom Jahre
1848 und 1849.
XI. Ah. Genehmigung des neuen Status des Finanzministeriums.
XII. Ah. Genehmigung der Vorlage in Bezug auf die kaiserliche Verordnung wegen Einrechnung
der Bardevisen.
XIII. Anweisung von 1,600.000 fl. für außerordentliche Militärbedürfnisse.
XIV. Antrag wegen Bestätigung des altpolnischen Adels des Bezirkshauptmannes Ludwig Buszyński.
XV. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberinspektor
der Prager Sicherheitswache Emil Scheda.
XVI. Antrag wegen Verleihung des österreichischen Adelsstandes an den Oberstleutnant Wilhelm
Probszst.
P. Artus; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Holzgethan, Stremayr; abw.abwesend Tschabuschnigg, Petrinò.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 17. September
1870. [Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700824-P-0421.html)