Nr. 438Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 438Ministerrat, Wien, 14. September 1870

P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr.

  • I. Entwurf der Thronrede.
  • II. Zuweisung des Ministerialsekretärs Pozzi mit dem Titel und Charakter eines Sektionsrates zur dalmatinischen Statthalterei.
  • III. Ernennung des Statthaltereirates II. Klasse Hörlt zum stellvertretenden Statthaltereirat I. Klasse in Mähren.
  • IV. Sanktionierung der Straßenpolizeiordnung für Steiermark.
  • V. Sanktionierung eines Beschlusses des oberösterreichischen Landtages über Gemeindeaufnahmstaxen.
  • VI. Sanktionierung eines Landesgesetzes wegen Verlängerung der bestehenden Straßen- und Brückenmautprivilegien auf den nicht ärarischen Straßen im Herzogtum Steiermark.
  • VII. Majestätsgesuch zweier Landgemeinden aus dem Herzogtum Salzburg um Gestattung der Ausfuhr von Füllen bis zum Alter von einem Jahr.
    • 3526132
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 9. Oktober 1870. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18700914-P-0438.html)