Nr. 456Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 456Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1870

P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Kubin (bei IV und V), Bartmański (bei III).

  • I. Frage der Übernahme des dem FML. Baron Rodich zu Pazifizierungszwecken zur Verfügung gestellten Kredits auf den Etat des Reichskriegsministeriums oder des Ministeriums des Innern.
  • II. Pensionierung des vormaligen Landesverteidigungsministers FML. v. Wagner.
  • III. Rekurs an das Gesamtministerium gegen eine Entscheidung des Ministeriums des Innern, womit die Sistierung eines Beschlusses der Gemeinde Jaroslau wegen Ausscheidung des christlichen Vermögens behoben wurde.
  • IV. Gesetzentwurf des Istrianer Landtags wegen Einräumung des aktiven Wahlrechtes an die Kapitäne weiter Schifffahrt.
  • V. Beschwerden der Minorität des dalmatinischen Landtages gegen die Majorität.
  • VI. Vorlage eines Syndikatsgesetzentwurfes.
  • VII. Majoritätsgesuch des Tiroler Landtags um Amnestierung der wegen Exzessen aus Anlass der Durchführung der Volkschulenverordnungen Verurteilten.
  • VIII. Erlässe des Justizministers an die Oberstaatsanwälte in Innsbruck, Triest, Graz und Zara wegen strengerem Einschreiten gegen Übergriffe der Presse.
  • IX. Systemisierung des Kanzleipersonals für das Reichsgericht.
  • X. Gesetzentwurf des steiermärkischen Landtages wegen Umlegung der über den Wiesberg führenden Bezirksstraße.
    • 3806150
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 7. November 1870. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18701019-P-0456.html)