Nr. 492Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 492Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1870 – Protokoll II
I. Frage der Taxpflicht der Lokalzulagen der Professoren an Staatsmittelschulen.
II Frage der Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes
betreffend Zuschläge zu den Perzentualgebühren für unentgeltliche Vermögensübertragungen
und zu den ordentlichen Gebührenäquivalenten von Übertragungen für Schulzwecke.
III. Unterstützung des Protestes der Jesuitenkollegien in Rom wegen Aufhebung des Collegium
Romanum. Wahrung der österreichischen Nationaleigenschaft einiger Kollegien und Institute
in Rom.
IV. Eintreibung der rückständigen Schulumlagen in Böhmen durch Militärexekution.
V. Antrag wegen Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an Professor Dr.
Skoda aus Anlass seiner erbetenen Pensionierung.
VI. Wiederaufnahme der Beratung wegen der galizischen Resolution behufs des formalen
Abschlusses der Vorlage.
P. Artus; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; außerdem anw.anwesend Fierlinger (bei I und II); abw.abwesend Petrinò.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Jänner 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18701223-P-0492.html)