Nr. 496Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 496Ministerrat, Wien, 3. Jänner 1871 − Protokoll II

P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei IV); abw.abwesend Petrinò.

  • I. Mitteilung über das Ableben des Senatspräsidenten Freiherr v. Szymonowicz.
  • II. Gutachten des Oberstaatsanwalts über die Eignung des „Tagblatt“-Artikels „Der Reichskanzler aus Genf“ zur gerichtlichen Verfolgung.
  • III. Wiedervorlage der Notariatsordnung und des Gesetzes über das Erfordernis der notariellen Errichtung einiger Rechtsgeschäfte und der Legalisierung von Unterschriften auf Tabularurkunden.
  • IV. Äußerung des Reichskriegsministers aus Anlass des ihm zur Einsicht mitgeteilten au. Vortrags in Betreff der früheren Stellung und Einberufung der Rekruten und der Wiedereinbringung des Landsturmgesetzes.
  • V. Mitteilungen des Finanzministers über die Kassabestände am Schlusse des Jahres 1870.
  • VI. Rückstände der ungarischen Finanzverwaltung in der Abfuhr der Staatsschuldenquote.
  • VII. Teilweise Abfuhr der Staatsschuldenquote in Gold ungarischer Prägung.
  • VIII. Entwurf eines Gesetzes über den Verwaltungsgerichtshof.
  • IX. Verleihung des einfachen Adels an den Platzoberstleutenant Joseph Centner in Olmütz.
  • X. Auszeichnung für den k. k. Primararzt Dr. Wenzel Ferroni v. Eisencron.
    • 633
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 28. Jänner 1871. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710103-P-0496.html)