Nr. 505Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 505Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1871

P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Wehli (bei II und III).

  • I. Ausweisung des Ludwig Zimmermann, Herausgebers der „Freiheit“ in Graz, aus den österreichischen Staaten.
  • II. Gesuche des Adolph Schmiedberg und des Gustav Fichtner um die Bewilligung zur Waffenausfuhr nach Venezuela in Amerika beziehungsweise nach Port Said in Afrika; prinzipielle Ermächtigung des Ministers des Innern zur Gewährung ähnlicher Bewilligungen.
  • III. Rekurs des akademischen Lesevereines in Krakau gegen die Untersagung einer beabsichtigen Statutenänderung.
  • IV. Erhöhung des Dispositionsfonds.
  • V. Gestattung der Ausfuhr von Füllen bis zum Alter von drei Jahren.
  • VI. Verhandlung über eine Vorlage in Betreff der Einführung von mit den Befugnissen einer öffentlichen Wache ausgestatteten Organen zum Schutze der Bergwerke.
    • 7312
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 6. Februar 1871. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710122-P-0505.html)