Nr. 509Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 509Ministerrat, Wien, 3. Februar 1871 – Protokoll II

P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr.

  • I. Diensteszulagen für den Oberstaatsanwalt und für den Staatsanwalt in Wien.
  • II. Anregung der Frage, ob für den Oberlandesgerichtspräsidenten Freiherr v. Streit in Prag aus Anlass seines 40-jährigen Dienstjubiläums eine Ah. Auszeichnung zu beantragen wäre.
  • III. Schreiben des Statthalters in Steiermark an den Staatsanwalt in Betreff der Zurückziehung der gegen den ausgewiesenen Redakteur Zimmermann bei Gericht anhängigen Anklagen.
  • IV. Rückkehr des ausgewiesenen Redakteurs Zimmermann nach Graz.
  • V. Wiederausgabe saisierter Journale mit Leerlassung des von dem beanständeten Artikel eingenommenen Raumes.
  • VI. Verleihung des Ritterkreuzes vom Leopoldorden an den Vizelandmarschall in Galizien, Oberlandesgerichtsrat Julian Lawrowski.
  • VII. Verleihung des Adels an den Oberstleutenant Heinrich Kadich.
  • VIII. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den vormaligen Theaterdirektor Carl Treumann.
  • IX. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an die Magistratsräte Späth und Havliček.
  • X. Gesuch der Kanzleioffiziale sämtlicher Ministerien um Erhöhung der Quartiergelder.
  • XI. Gesuch der Adjunkten der Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz um Gleichstellung ihrer Bezüge mit jenen der Adjunkten des Unterrichts- und Handelsministeriums.
  • XII. Frage, ob wegen Erneuerung der Ende Februar ablaufenden Steuereinhebungsbewilligung eine Gesetzvorlage einzubringen ist.
  • XIII. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Dichter Mosenthal.
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    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 25. Februar 1871. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710203-P-0509.html)