Nr. 513Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)

Nr. 513Ministerrat, Wien, 15. Februar 1871

P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Schäffle.

  • I. Regierungsvorlage wegen Abänderung des Anhanges zur Landesordnung für Mähren.
  • II. Gesetzentwurf wegen Abänderung zweier Reichsratswahlgebiete in Böhmen.
  • III. Wiedervorlage des Schubgesetzes.
  • IV. Neuerliches Gesuch des Bezirksausschusses der inneren Stadt Brünn um Bewilligung zur Entsendung einer Deputation an Se. Majestät in der Brünner Gemeindevermögensangelegenheit.
  • V. Kontroverse zwischen dem Reichsfinanzministerium und dem diesseitigen Finanzministerium über die Zirkulationsmenge der Salinenscheine.
  • VI. Wiedereinbringung des Landsturmgesetzes.
  • VII. Verfügungen des Unterrichtsministers in Bezug auf den Landesschulrat in Böhmen.
  • VIII. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor der Wiener Handelsakademie Hauke.
  • IX. Deckung eines Wechsels von 3.000 Pfund Sterling für Rechnung der ostasiatischen Expedition.
  • X. Übersicht der beim Reichsrate anhängigen und noch einzubringenden Regierungsvorlagen.
    • 8320
    Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. März 1871. [Franz Joseph].

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    How to cite

    Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710215-P-0513.html)