Nr. 515Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 515Ministerrat, Wien, 25. Februar 1871
I. Sanktionierung des Gesetzes wegen Forterhebung der Steuern im Monat März 1871.
II. Vorlage des Finanzgesetzes pro 1871, des Gesetzes über die Nachtragskredite pro 1868,
1869 und 1870 und des Gesetzes über die zur Deckung des Defizits vorzunehmende Kreditoperation.
III. Ersuchen des Reichskriegsministers wegen Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend
die Ergänzung des in Tirol dislozierten 9. Festungsartilleriebataillons aus Tirol
und Vorarlberg.
IV. Debatte im Finanzausschusse aus Anlass der Gesetzvorlage über die Einbeziehung der
Eisenbahnstrecke Jedlesee–Stockerau in die österreichische Nordwestbahn.
V. Verhalten der Regierung gegenüber a) dem am 26. Februar in Wien stattfindenden „deutschen
Parteitag“ und b) gegenüber der projektierten „deutschen Siegesfeier“.
VI. Ernennung des Hofrates Fiedler zum Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht.
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Schäffle.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. März 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710225-P-0515.html)