Nr. 531Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 531Ministerrat, Wien, 25. März 1871
I. Bedenken des Reichskriegsministers wegen der beabsichtigten Gestattung des Gebrauches
von Trommeln und Signalhörnern auch an solche Militärveteranenvereine in Böhmen, welche
die böhmische Kommandosprache haben.
II. Zurückweisung der Vorstellung des Salzburger Gemeinderates gegen das Verbot der öffentlichen
„deutschen Sieges- und Friedensfeier“.
III. Einholung der Ah. Sanktion für das Notfinanzgesetz pro April l. J. und Publikation
desselben.
IV. Vorgang bezüglich der Projekte für die Predil- und Arlbergbahn, dann für die Istrianer
und die dalmatinischen Bahnen und die Linien Wels–Rottenmann und Rottenmann–Bischofshofen
etc.; Nachtragskredite für umfassendere Trassierungen.
V. Nachtragskredit für die Hafenbauten in Spalato.
VI. Vorläufige Besprechung einiger zwischen den Ministerien des Handels, der Justiz und
der Finanzen kontroverser Punkte des neuen Entwurfes eines Eisenbahnbetriebsgesetzes.
P. Artus; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 9. April 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710325-P-0531.html)