Nr. 562Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 562Ministerrat, Wien, 10. Juni 1871
I. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an die Statthaltereiräte Alexander Ritter
v. Mor und Ignaz Stibral in Oberösterreich.
II. Maßnahmen gegen die Ausschreitungen der Journale.
III. Sanktionierung der Gesetze a) betreffend die zeitliche Steuerbefreiung für das neue
Börsengebäude, b) die Bewilligung von Steuerfreijahren bei Neu-, Um- und Zubauten
in den Jahren 1872 und 1873.
IV. Außerkraftsetzung der dem Freiherrn v. Herring & Konsorten verliehenen Konzession
für eine Eisenbahn von Brünn über Tabor nach Pilsen.
V. Sanktionierung des Gesetzes betreffend eine Verbindungsbahn von Komotau nach Brunnersdorf.
VI. Publizierung des Londoner Staatsvertrages betreffend einige Änderungen des Pariser
Traktats vom Jahre 1856 über die Schifffahrt am Schwarzen Meer und in der Donau.
VII. Frage der Auslieferung der an den Gräueln der Pariser Insurrektion beteiligten und
flüchtig gewordenen Personen.
VIII. Opportunität der Einbringung der Strafprozessordnung in dieser Reichsratssession.
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski.
161769
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Juli 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710610-P-0562.html)