Nr. 565Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 565Ministerrat, Wien, 23. Juni 1871
I. Differenz zwischen der allgemeinen österreichischen Bank einerseits, dann der Zentralbank,
Volksbank und Generalbank für Industrie, Handel und Gewerbe wegen Ausfolgung der Legitimationsscheine
zur Ausübung des Stimmrechtes.
II. Steuergesetz für den Monat Juli 1871.
III. Gesetz wegen Veräußerung einiger Objekte des unbeweglichen Staatseigentums.
IV. Eingabe des katholisch-politischen Kasinos der Josefstadt in Wien um Abhilfe gegen
die Übergriffe der Presse.
V. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den bisherigen herzoglich
Sachsen-Coburgschen Konsul, nunmehr königlich niederländischen Generalkonsul, Friedrich
Rosenberg.
VI. Gesetzentwurf des Tiroler Landtages betreffend eine Änderung der Wahlordnung für
die Bezirksvertretungen.
VII. Neuerliche Auszeichnung des Fabrikanten Franz Ritter v. Wertheim.
VIII. Neuerliche Auszeichnung für den Domänenrat Anton Emanuel Komers.
IX. Gesetzentwurf wegen Verlängerung der Czernowitz–Lemberger Bahn von Lemberg nach Tomaszow
an die russische Grenze.
X. Ernennung des Senatspräsidenten Ivan Freiherrn v. Apfaltern zum Vizepräsidenten des
Reichsgerichtes.
XI. Erhöhung der Bezüge der Direktionsadjunkten und Offiziale des Obersten Gerichtshofes.
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Wehli (bei I), Kubin (bei I).
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 18. Juli 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565.html)