Nr. 577Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 577Ministerrat, Wien, 18. Juli 1871 – Protokoll I
I. Wiederbesetzung des Statthalterpostens in Galizien.
II. Gesetzentwurf betreffend die Regelung der polizeilichen Abschaffung und des Schubwesens.
III. Gesetzentwurf betreffend die Dienstesbezüge und die Versorgung der Gendarmeriemannschaft.
IV. Gesetzentwurf womit eine neue Maß- und Gewichtsordnung festgestellt wird.
V. Ernennung eines ständigen Mitgliedes für das Reichsgericht.
VI. Urteile des Reichsgerichtes.
VII. Gesetzentwürfe betreffend 1. die außerordentliche Berufung und Beschwerde gegen gerichtliche
Entscheidungen in Strafsachen und die Strafaufhebungs- und Gnadengesuche; 2. a) die
Notariatsordnung, b) das Erfordernis der notariellen Errichtung einiger Rechtsgeschäfte;
3. die Grundbuchsordnung; 4. die Anlegung von Grund- und Bergbüchern.
P. Stransky; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; abw.abwesend Holzgethan.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ischl, 31. Juli 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710718-P-0577.html)