Nr. 580Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 580Ministerrat, Wien, 24. Juli 1871 – Protokoll I
I. Sanktionierung der Gesetzesentwürfe 1. über die Nachtragskredite pro 1870; 2. über
die Einkommensteuer des Österreichischen Lloyd pro 1871; 3. über das Innsbrucker Lotterieanlehen;
4. über die Steuerteilung zwischen dem österreichischen und ungarischen Finanzministerium
bezüglich der ihren Betrieb auf beide Gebiete ausdehnenden Unternehmungen; 5. über
die Steuervorschreibung von an bestimmte Standorte gebundenen Unternehmungen.
II. Ernennung des Oberfinanzrates Böhm zum Hofrat der Finanzlandesdirektion in Zara.
III. Erhebung des Czernowitzer Bistums zur Metropolie.
IV. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberlandesgerichtsrat Lindner.
V. Dankadresse der Wertheimschen Fabriksbediensteten und Arbeiter aus Anlass der Dekorierung
des Franz Ritter v. Wertheim.
VI. Personalregulierung der Baudepartements im Ministerium des Innern.
VII. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Grafen Constantin Lodron.
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Grocholski; abw.abwesend Schäffle.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. August 1871.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18710724-P-0580.html)