P. Protokoll Hueber; VS. Vorsitz Beust; anw. anwesend Komers, John, Becke, Taaffe.

I. Thronrede für die Eröffnung des Reichsrates am 20. Mai 1867.

II. Reform der Gesetzgebung über Vereins- und Versammlungsrecht.

III. Anzeige, dass Advokat Dr. Brauner sich zum Slawenkongress nach Moskau begeben dürfte.

IV. Artikel in der „Sonntagszeitung“ über das Konkordat.

V. Rehabilitierung des Dr. Emperger in Graz.

VI. Antrag über Maßregeln gegen den böhmischen Landtagsabgeordneten Landesgerichtsrat Havelka.

VII. Wegen Nichtentlassung der Reservisten.

VIII. Konflikt zwischen dem kroatisch-slawonischen Hofkanzler und dem Banus bezüglich Beilegung der Unruhen in Buccari.

IX. Ob ein Ausfuhrverbot auf Stuten erlassen werden soll.

X. Erteilung der Konzession an die Karl-Ludwig-Bahn für die Strecke Lemberg-Brody-Tarnopol.

XI. detto für den Anschluss nach Suczawa.

XII. Besetzung der Finanzlandesdirektorsstelle in Wien.

XIII. Besetzung des Postens des Präsidenten und ersten Vizepräsidenten im Abgeordnetenhause des Reichsrates.

XIV. Übereinkommen bezüglich der Leitung der ungarischen Eisenbahnen.

346 151