Nr. 110Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 110Ministerrat, Wien, 22. September 1868
I. Weisung an den Statthalter in Galizien wegen Verhaltens bei der Verhandlung der Resolution
im Landtage.
II. Absicht der Versammlung der deutschen Naturforscher und Ärzte, Innsbruck als nächsten
Versammlungsort zu wählen.
III. Niederösterreichische Landtagsvorlage bezüglich der Aftermiete.
IV. Wegen Ah. Sanktion des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes betreffend
die Durchführung der den Bezirksvertretungen in Gemeindeangelegenheiten zustehenden
Amtshandlungen.
V. Kaiserliche Verordnung mit den Befugnissen der Regierungsgewalt zur Verfügung zeitweiliger
und örtlicher Ausnahmen von den bestehenden Gesetzen.
VI. Auszeichnungsanträge gelegenheitlich der Ah. Reise nach Galizien.
VII. Wegen Ah. Genehmigung des Abschlusses über das Verkaufsgeschäft wegen des Eisenwerkes
Eisenberg.
VIII. Vergleich mit Krain bezüglich des Äquivalentes für Gefälle.
IX. Verhandlung mit der Nordbahn hinsichtlich der Herabminderung des Kohlentarifes.
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Giskra, Brestel, Berger; abw.abwesend Auersperg, Potocki, Herbst.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Gödöllő, 23. Oktober
1868. [Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18680922-P-0110.html)