Nr. 135Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 135Ministerrat, Wien, 27. Oktober 1868
I. Frage der Vertagung des Reichsrates während der Sitzungen der Delegationen.
II. Abänderung der österreichischen Flagge.
III. Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzes wegen Abänderung
der Gemeindeordnung.
IV. Detto in Salzburg detto der Landgemeindewahlordnung.
V. Wegen Nichtsanktionierung des vom steiermärkischen Landtage beschlossenen Gesetzes
wegen Abänderung des Statutes der Stadt Marburg.
VI. Wegen Sanktionierung des vom Landtage in Galizien beschlossenen Gesetzes betreffend
die Freiheit des Verkehres mit Grund und Boden.
VII. Detto in Salzburg wegen Abänderung der Landtagswahlordnung.
VIII. Detto in Böhmen wegen Bewilligung für mehrere Gemeinden zur Einhebung einer Heimatrechtstaxe.
IX. Detto in Mähren wegen Einhebung einer Mietzinsumlage für Volksschulzwecke in Iglau.
X. Detto in Mähren betreffend den Beitrag der Heimatgemeinden zu den Schubauslagen.
XI. Einstellung der Prager Zeitschrift „Blaník“.
XII. Auszeichnungsantrag für den englischen Untertan W. R. Dracke.
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
3763135
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph]. Gödöllő,
8. November 1868.
1This TEI document has been used to generate a printed version of this edition
How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18681027-P-0135.html)