Nr. 157Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 157Ministerrat, Wien, 21. Dezember 1868
I. Mitteilung von der Ah. Sanktion des Gesetzes wegen Forterhebung der Steuern während
der drei ersten Monate 1869.
II. Einholung der Ah. Sanktion für die vom Reichsrate angenommene Konkursordnung.
III. Gesetzentwurf mit den grundsätzlichen Bestimmungen über das Volksschulwesen.
IV. Betreffend den Anschluss der böhmischen Nordwestbahn an die sächsischen Bahnlinien.
V. Frage wegen Ah. Sanktionierung des Gesetzes über den Ausnahmezustand.
VI. Frage wegen Beantwortung der Eingabe des Prager Stadtrates bezüglich der Auflösung
der Kommunalwache und der sonstigen Maßregeln.
VII. Wegen Ah. Genehmigung der Beschlüsse des galizischen Landtages über die Voranschläge
des Landes und des Grundentlastungsfonds pro 1868 und 1869.
VIII. Einholung der Ah. Sanktion für das Landesgesetz in Krain wegen Einreihung der St.
Peter–Dornegger Reichsstraße in die Kategorie der Konkurrenzstraßen.
IX. Abweisung des Holl mit seinem Ministerialrekurse bezüglich der Bildung eines Wehrvereines
in Wien.
X. Mitteilung der Ah. Entschließung wegen Überweisung der Bergakademien aus dem Ressort
des Finanzministeriums in jenes des Ackerbauministeriums.
XI. Auszeichnungsantrag für den Statthaltereirat Weber in Prag.
XII. Auszeichnungsantrag für den Hof- und Gerichtsadvokaten Dr. Gredler.
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Potocki, Giskra, Herbst, Brestel, Berger.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 14. Jänner 1869.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18681221-P-0157.html)