Nr. 156Ministerrat (1. Jänner 1868–21. November 1871)
Nr. 156Ministerrat, Wien, 19. Dezember 1868
I. Einholung der Ah. Sanktion für das Landesgesetz in Niederösterreich wegen Bewilligung
von Zinskreuzern für Ober- und Unter-St. Veit und Nussdorf.
II. Detto in Kärnten wegen Änderung der Einteilung der Straßenkonkurrenzbezirke.
III. Detto in Steiermark wegen Einreihung exkamerierter ärarischer Straßen in Bezirksstraßen
I. Klasse.
IV. Detto in Niederösterreich wegen Bewilligung einer Brückenmaut über die Thaya für
die Gemeinde Raabs.
V. Detto in Tirol bezüglich der Refundierung der Schubkosten von Seite der Gemeinde
an den Landesfonds.
VI. Meinungsdifferenz zwischen dem Justiz- und dem Ministerium des Innern wegen Tragung
der Arrestantenkosten.
VII. Wegen Vereinfachung der Titulaturen und stilistischen Form hinsichtlich des Dienstverkehres
der Zivilbehörden untereinander.
VIII. Betreffend die Unterredung des Ministers des Innern mit den galizischen Abgeordneten
bezüglich der galizischen Wünsche.
IX. Benötigung einer authentischen Übersetzung des kroatischen Ausgleiches behufs der
Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Dr. Sturm über die staatsrechtliche
Stellung Dalmatiens.
X. Betreffend die Bitte des Louis v. Haber um eine Ah. Auszeichnung.
XI. Bau einer Lokomotiveisenbahn von Friedland über Mistek–Paskau nach Ostrau.
XII. Auszeichnungsantrag für den Zündwarenhändler M. Pollak anlässlich des Rudolfinums.
XIII. Änderungen im Gesetzentwurfe über die Militärgerichtsbarkeit.
P. Hueber; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Plener, Hasner, Giskra, Herbst, Brestel, Berger; abw.abwesend Potocki.
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Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Jänner 1869.
[Franz Joseph].
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How to cite
Die Ministerratsprotokolle 1848–1918 (statisch), herausgegeben von Hanna und Ronja, LaLe 2025 (https://acdh-tool-gallery.github.io/mrp-static/MRP-3-0-02-0-18681219-P-0156.html)